NEWSID: 3606
Datum: 17.08.2024 - 17:43 Uhr | Sachsen

(UP) Tausende feiern unbeschwert CSD - super Stimmung! "Wir ermittelt wegen Hitlergrüßen" (O-Ton Polizei) - Aufgeheizte Stimmung im Hauptbahnhof; Hunderte Neonazis brüllen: "Ausländer raus" (ON TAPE), Rechtsextreme aus mehreren Bundesländern wollen CSD in Leipzig stören!

Behelmte Polizei aus 7 Bundesländern seit dem Morgen im Großeinsatz, Ausschreitungen zwischen Rechten und Linken befürchtet, Landtagsabgeordneter fordert bereits Auslösung (O-Ton) - Wiederholt sich Bautzen?

(UP) Tausende feiern unbeschwert CSD - super Stimmung!

Datum: 17.08.2024 - 17:43 Uhr
Ort: Leipzig / Sachsen

Die Bilder von aggressiven Neonazis, die in Bautzen den friedlichen CSD bedrohten, sorgten für viel Aufregung (https://news.xcitepress.com/news/3593). In Leipzig wollen heute die Rechtsextremen erneut den großen CSD-Umzug stören. Doch die Polizei kündigte bereits im Voraus an, deutlich konsequenter als in Bautzen gegen die potenziellen Störer vorgehen zu wollen. So sollen die Neonazis nur eine stationäre Kundgebung abhalten dürfen. Obwohl die CSD-Demo erst 13 Uhr starten soll, sammeln sich bereit seit 10 Uhr rund 350 Rechtsextreme im Umfeld des Leipziger Hauptbahnhofs. Augenscheinlich reisten die schwarz gekleideten aus mehreren Bundesländern an. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Befürchtet wird auch, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen den Neonazis und Linksradikalen kommen könnte. Die Polizei führte schon zahlreiche Maßnahmen bei den Rechtsextremen durch. Massenhaft werden Sprüche gerufen wie: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" und "CSD-Schweine". Vor dem Hauptbahnhof demonstrieren bereits hunderte Linke gegen den Neonazi-Aufmarsch.

Update Polizei (13:00 Uhr):

Es wurden Verstößen gegen das Strafgesetzbuch und das Versammlungsgesetz registriert. Nach einem letzten Gespräch der Versammlungsbehörde mit dem Versammlungsleiter beendete er seine Versammlung. Die ca. 300-400 Teilnehmenden werden am Bahnhof festgehalten um alle strafprozessualen Maßnahmen durchzuführen.

Die beteiligten Behörden haben verfügt, dass aufgrund der Vorkommnisse im Hauptbahnhof Versammlungen, die im Kontext stehen oder als Ersatzveranstaltungen dienen könnten, für heute im Stadtgebiet untersagt sind.

Vorab PM Polizei Leipzig:

Polizeieinsatz anlässlich des CSD Leipzig und weiterer Versammlungen
 
 
Ort: Leipzig, Zentrum
Zeit: 17.08.2024, 09:30 Uhr bis in die Abendstunden

Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich intensiv zum Schutz des CSD Leipzig und weiterer vier Demonstrationen auf den morgigen Samstag vor. Dieser Tag hat sich mit den Ereignissen am vergangenen Wochenende im Hinblick auf die Gefahrenlage und seine politische Dimension stark verändert. Ursprünglich sollte der CSD, wie in den letzten Jahren praktiziert, lediglich eine polizeiliche Absicherung zur Gefahrenminimierung bei seinem Verlauf um den Leipziger Innenstadtring erhalten.

Mit der Anmeldung einer Versammlung von Rechten bzw. Rechtsextremen und deren Verhalten in jüngerer Vergangenheit bei vergleichbaren Anlässen liegt eine höhere Gefährdungssituation vor, so dass ein deutlich höherer Kräftebedarf besteht. Da das klare Ziel besteht, dass der CSD so sicher wie ursprünglich geplant stattfinden kann, ebenso das anschließende Fest und der abendliche Ball, wurden mehrere Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei und anderer Bundesländer angefordert. Unterstützt wird die Leipziger Polizei nunmehr neben den Bereitschaftspolizeiabteilungen Dresden und Leipzig durch Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Brandenburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern. Ebenso werden zahlreiche eigene Polizistinnen und Polizisten der Reviere, der Verkehrspolizei, der Kriminalpolizei und auch unsere Einsatzhundertschaft aktiv sein. Mit der Bundespolizei stehen wir in enger Kooperation.

Polizeipräsident René Demmler dazu: »Als Leipziger Polizei sind wir geübt in der Bewältigung großer Einsatzlagen – klar ist, der CSD in Leipzig wird am Samstag geschützt.«

Ein weiterer Schwerpunkt der Polizeidirektion Leipzig liegt auf der Gewährleistung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken - für alle Teilnehmenden der angezeigten Demonstrationen. So finden am Hauptbahnhof/ Westseite eine rechte/rechtsextreme Versammlung unter dem Motto »stolz, deutsch, national« und dazu als Gegenprotest drei angezeigte Kundgebungen des Aktionsbündnisses "Leipzig nimmt Platz" - ebenfalls im Bereich des Hauptbahnhofes - unter dem Motto "Kein Platz für Nazis" statt. Damit wird es bereits am Samstagvormittag zu temporären Verkehrseinschränkungen, vorwiegend im Zentrumsbereich, kommen. Die Bevölkerung wird gebeten, sich darauf einzustellen.

Als Einsatzmittel stehen dem Führungsstab der Polizeidirektion Leipzig und damit der Einsatzleitung neben mehreren Hundertschaften auch Wasserwerfer, Bildübertragungstechnik und Polizeihubschrauber zur Verfügung. Zudem werden Lautsprecherkraftfahrzeuge zum Einsatz kommen.

Die Mobilisierung der Teilnehmenden beobachtet die Polizeidirektion in den sozialen Netzwerken und steht im Austausch mit den anderen verantwortlichen Behörden, insbesondere der Stadt Leipzig. Die Stabsstelle Kommunikation wird am Samstag mit einer Medienschutzkomponente im Einsatzraum präsent sein und ist über die unter Medienschaffenden bekannten Telefonnummern erreichbar.

Unserer Reporter ist weiterhin vor Ort und liefert ausführliches Bildmaterial!

DOWNLOAD erste Bilder + O-Ton Marco Böhme (Linke, Landtagsabgeordneter)
https://download.xcitepress.com/download.php?file=2024-08-17_neonazis-csd-leipzig.mp4

DOWNLOAD Teil 2 + O-Ton Jens Damrau (Sprecher, Bundespolizei Leipzig)
https://download.xcitepress.com/download.php?file=2024-08-17_neonazis-csd-leipzig-t2.mp4

DOWNLOAD CSD-Bilder + Vox-Pops
https://download.xcitepress.com/download.php?file=2024-08-17_neonazis-csd-leipzig-t3.mp4

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