Erneut Großeinsatz für die Polizei wegen verbotener Querdenker-Demo in Sachsen
Festnahme nach Angriff auf Medienvertreter
Datum: 18.04.2021 - 10:41 Uhr
Ort: Dresden / Sachsen
Erneut wurde eine Querdenker-Demonstration am Samstag - auch durch das Oberverwaltungsgericht - verboten. Die Polizei hat sich abermals für einen Großeinsatz gerüstet, mehrere Wasserwerfer und Räumpanzer sowie ein hohes Aufgebot an Einsatzkräften sind im gesamten Stadtgebiet zu beobachten.
Am Vormittag wurde in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen "Andachten" abzuhalten. Diese gelten als religiöse Bekenntnis und seien so geschützt - dies würde aber laut Freie Sachsen "[...] übermotivierte Staatsdiener nicht davon [abhalten] Schikanen vorzubereiten [...]". So sollte es sich nicht um eine Ersatzveranstaltung für die verbotene Demonstration handeln.
Gegen 12.30 Uhr wurde so an die Brühlsche Terrasse mobilisiert. Die Polizei hatte aber auch diese Mobilisierung im Blick und war mit mehreren Einsatzkräften vor Ort. Nachdem dort eine Sprecherin etwas vortrug - wurden Personen von dort weggeschickt, da es sich offenkundig nicht um eine religiöse Zusammenkunft handelte.
Die Polizei zeigt sich weiterhin präsent im Stadtgebiet - unter anderem wurden am Hauptbahnhof mehrere Personen festgesetzt, welche zu der verbotenen Demonstration wollten. Auch sich sammelnde Menschen am Schlossplatz werden von der Polizei mit Lautsprecherdurchsagen gebeten, dass Areal zu verlassen.
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Teil 2
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O-Ton Thomas Geithner, Polizei Dresden
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TEIL 3
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UPDATE 22.00 Uhr
Im Rahmen der Nachaufsicht waren Einsatzbeamte gegen 19.00 Uhr auf dem Postplatz präsent und ahndeten mehrere Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Zu dieser Situation kamen zahlreiche Personen aus der sogenannten Querdenker-Szene hinzu. Kurz drauf liefen 50 dieser Personen in Richtung Innenstadt.
Als Einsatzkräfte der Polizei die Personen an der Wallstraße stoppen wollten, flüchteten diese in verschiedene Richtungen.
Zwei Wortführer der Aktion konnten später von Polizeibeamten festgenommen werden. Gegen die beiden Deutschen im Alter von 35 und 51 Jahren wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Auch gegen die anderen Teilnehmer ermittelt die Polizei.
Während der Protestaktion schlug ein Teilnehmer mit einem Rucksack auf einen Journalisten ein. Der Mann wurde von Polizeibeamten gestellt und festgenommen. Gegen den 57-jährigen Deutschen wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Weiterhin wird gegen einen 30-jährigen Deutschen wegen Widerstand ermittelt.
Die Polizei wird Videoaufzeichnungen der Protestaktion auswerten und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verfolgen.
TEIL 4
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