Görlitz testet Videoüberwachung für mehr Sicherheit in der Altstadt

Datum: 16.08.2017 - 23:08 Uhr
Ort: Görlitz / Sachsen / Lausitz

Innenminister Markus Ulbig hat sich heute in Görlitz über den aktuellen Stand des Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt informiert.

Bereits im vergangenen Jahr hat die Polizeidirektion Görlitz damit begonnen, zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität, ein Projekt zur präventiven Videoüberwachung in der Altstadt Görlitz zu planen.

Anlass war die Entwicklung der Kriminalität in der Neißestadt. Görlitz war im vergangenen Jahr nach Leipzig, die am zweitstärksten mit Kriminalität belastete Stadt in ganz Sachsen. Insbesondere der Diebstahl in der Altstadt ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Die Straftatenbelastung in Bezug auf Eigentumsdelikte liegt in Görlitz um 93 Prozent höher als in der Stadt Bautzen, um 22 Prozent höher als in Chemnitz und 13 Prozent höher als in Dresden. 2014 und 2015 wurden in Görlitz jährlich rund 3.700 Diebstähle erfasst. Auch wenn die Diebstähle 2016 wieder knapp unter die 3.000er Marke rutschten, liegt die Neißestadt in der Häufigkeit je 100.000 Einwohner noch immer an zweiter Stelle.

„Nachdem die Eigentumskriminalität in den vergangenen drei Jahren einen traurigen Höhepunkt erreicht hat, habe ich die Polizeidirektion Görlitz gebeten, neben einer Intensivierung der bestehenden polizeilichen Maßnahmen, ein Konzept zur effektiveren Kriminalitätsbekämpfung zu entwickeln. Auch wenn noch einige vorbereitende Arbeiten bis zur Umsetzung notwendig sind, bin ich von der Wirksamkeit der präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten überzeugt“, sagte Innenminister Ulbig.

Durch die Videoüberwachung sollen Straftaten durch Abschreckung potenzieller Täter verhindert werden. Außerdem können so erforderliche Interventionsmaßnahmen ermöglicht und Straftaten, durch eine bessere Identifizierung der Kriminellen bei der Verbringung von Diebesgut, schneller aufgeklärt werden. Aufgrund der Kameras soll eine sichere Identifizierung von Tatverdächtigen nicht nur bei perfekten Voraussetzungen, sondern auch bei widrigen Witterungs- und Lichtbedingungen sowie durch Fahrzeugscheiben hinweg, möglich sein.

„Die Technik soll so ausgestattet werden, um den Fahrzeug- und Personenverkehr ganztägig kontrollieren zu können“, sagte der Präsident der Görlitzer Polizeidirektion Torsten Schultze heute während der Vorab-Präsentation. „Eine durchgehende Live-Überwachung der Kameraaufnahmen durch Polizeibeamte ist grundsätzlich nicht vorgesehen. Bei speziellen Anlässen oder bei Gefahrenlagen können die Signale jedoch im Führungs- und Lagezentrum der Polizeidirektion Görlitz zugeschalten werden. Die aufgezeichneten Daten werden automatisch nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht, sofern diese nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich sind“, so Schultze weiter.

Insgesamt sind vier Kamerastandorte in der Görlitzer Altstadt mit hochauflösender Videotechnik geplant: An der Fußgängerbrücke Altstadt über die Neiße, an der Kreuzung Nikolaigraben/Hotherstraße sowie zwei Standorte am Kreisverkehr Grüner Graben/Hugo-Keller-Straße. (Siehe beigefügte Skizze.)

Im September 2017 soll die europaweite Ausschreibung der zu beschaffenden Technik erfolgen. Nach dem Abschluss des Vergabeverfahrens sowie weiterer Vorbereitungen, soll die Videoüberwachung 2018 in Görlitz beginnen.

Zur Finanzierung des Projektes sind Haushaltsmittel in Höhe von rund 500.000 Euro für die Beschaffung der Technik (ohne Betriebs- und Unterhaltungskosten) veranschlagt.